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Europäisches Patent · EP4084400 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4084400
Anmeldenummer
EP22169963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/50 (2021.01)
H04W 12/55 (2021.01)
H04L 69/18 (2022.01)
H04W 12/06 (2021.01)
Priorität
JP 2021076390 28.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

15-1 Naeshiro-cho, Mizuho-ku, Nagoya, Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIBATA, Takeshi

Nagoya, 467-8562, JP

ASAKURA, Hirotaka

Nagoya, 467-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.