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Europäisches Patent · EP4084448 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4084448
Anmeldenummer
EP22172960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2011
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
03.07.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
H04N 7/14 (2006.01)
Priorität
US 38496410 P 21.09.2010
Abgezweigt von
EP20155934
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

OGITA, Taleshi

Tokyo 108-0075, JP

TAKANASHI, Shin

Tokyo 108-0075, JP

TAKATSUKA, Susumu

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.