GERÄTEGRUPPENPARTITIONEN UND ABWICKLUNGSPLATTFORM
Europäisches Patent · EP4084505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4084505
- Anmeldenummer
- EP22173470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2010
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 4/00 (2018.01)G06F 15/16 (2006.01)H04L 12/14 (2024.01)H04M 15/00 (2024.01)H04W 4/24 (2024.01)H04L 41/0893 (2022.01)
- Priorität
- US 206354 P 28.01.2009US 206944 P 04.02.2009US 207393 P 10.02.2009US 207739 P 13.02.2009US 380780 P 02.03.2009US 270353 P 06.07.2009US 252153 P 15.10.2009
- Abgezweigt von
- EP10736344
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RALEIGH, Gregory G.
Woodside, CA 94062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.