SÄUGLINGSNAHRUNG

Europäisches Patent · EP4084628 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4084628
Anmeldenummer
EP20841726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2020
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
27.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A23L 33/00 (2016.01)
Priorität
EP 19219957 30.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/087901 28.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/136751 08.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 06.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2026

  3. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

BLANCHARD, Carine

1052 Le Mont-sur-Lausanne

HOLVOET, Sébastien

1081 Montpreveyres

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.