MAGNETISCHES BRILLENGLASWECHSELSYSTEM

Europäisches Patent · EP4084755 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4084755
Anmeldenummer
EP20908889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2020
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
29.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 9/02 (2006.01)
Priorität
US 201962955979 P 31.12.2019
US 202016776936 30.01.2020
US 202017118141 10.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/067434 30.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/138400 08.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SISON, Brittany

Carlsbad, California 92008, US

FRENSLEY, Christopher

Carlsbad, California 92008, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.