VERSCHLUSS EINES AUSLASSSTUTZENS

Europäisches Patent · EP4085011 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4085011
Anmeldenummer
EP20774935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2020
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
15.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
DE 102019009027 31.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/075804 16.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/136604 08.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Georg Menshen GmbH & Co. KG

Industriestraße 26, 57413 Finnentrop, DE

Erfinderin/Erfinder

RÖMER, Frank

57413 Finnentrop, DE

KÖLSCHE, Volker

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.