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Europäisches Patent · EP4085304 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4085304
Anmeldenummer
EP21840863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2021
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
16.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G04C 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102020135100 30.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/086475 17.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/144192 07.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 10.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.