ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4085325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4085325
Anmeldenummer
EP20820175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
09.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 3/16 (2006.01)
Priorität
GB 201919425 30.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/085431 10.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/136640 08.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

LEPPÄNEN, Jussi

33580 Tampere, FI

LEHTINIEMI, Arto

33880 Lempäälä, FI

ERONEN, Antti

33820 Tampere, FI

HEIKKINEN, Mikko

33720 Tampere, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.