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Europäisches Patent · EP4085388 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4085388
Anmeldenummer
EP20835793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
17.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06N 3/049 (2023.01)
G06N 3/063 (2023.01)
G06N 3/047 (2023.01)
G06N 3/048 (2023.01)
Priorität
GB 202000049 03.01.2020
GB 202007934 27.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/086946 18.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/136685 08.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

PATEL, Nitish

Auckland, NZ

WURAOLA, Adedamola Solape

Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.