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Europäisches Patent · EP4085438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4085438
- Anmeldenummer
- EP20842733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2020
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 21/04 (2006.01)G01S 7/41 (2006.01)G01S 13/56 (2006.01)G01S 13/86 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)G08B 13/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 201919446 31.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2020/051353 30.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/137227 08.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 17.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6451234 Tel Aviv, IL
5591233 Ganei-Tikva, IL
4642300 Herzlia, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.