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Europäisches Patent · EP4085581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4085581
- Anmeldenummer
- EP21720150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 45/12 (2022.01)H04L 41/0823 (2022.01)H04L 43/50 (2022.01)H04L 51/214 (2022.01)
- Priorität
- US 202063017359 P 29.04.2020US 202017130831 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/070269 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/222914 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'SHAUGHNESSY, Jamie
Fetcham, Surrey KT22 9HD, GB
KIKAS, Riivo
50104 Tartu, EE
KITSEMETS, Kaarel
75331 Uuesalu, EE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.