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Europäisches Patent · EP4085593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4085593
Anmeldenummer
EP20712755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2020
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
19.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04L 67/30 (2022.01)
H04L 67/125 (2022.01)
H04L 67/52 (2022.01)
H04W 4/02 (2018.01)
H04W 4/70 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/019072 20.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/107040 28.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Xiaofeng

Plano, Texas 75024, US

ZHAO, Yiwei

Plano, Texas 75024, US

SUN, Wenyou

Plano, Texas 75024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.