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Europäisches Patent · EP4085802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4085802
Anmeldenummer
EP22167669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2018
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 45/07 (2006.01)
Priorität
DE 102017214843 24.08.2017
US 201862625193 P 01.02.2018
Abgezweigt von
EP18848755
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUCKLEW, William A.

Omaha, 68102-1944, US

MASTROIANNI, Michael R.

Omaha, 68102-1944, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.