BODENREINIGUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP4085813 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4085813
- Anmeldenummer
- EP22177273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2011
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 28.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- US 32918410 P 29.04.2010
- Abgezweigt von
- EP19172808
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.