MEDIZINISCHES BELÜFTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4085955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4085955
Anmeldenummer
EP19958344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2019
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/01 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
A61M 16/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/130215 30.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/134374 08.07.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Xuetao

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

CHEN, Peitao

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.