SPIRALFORMUNG
Europäisches Patent · EP4086015 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086015
- Anmeldenummer
- EP22181989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21B 38/10 (2006.01)B21B 37/00 (2006.01)B21B 37/16 (2006.01)B21B 37/38 (2006.01)B21B 38/00 (2006.01)B21B 38/04 (2006.01)B21C 37/12 (2006.01)B21C 37/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201562185064 P 26.06.2015
- Abgezweigt von
- EP20186332
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takata, Rosalind K.
Boston, US
Smith, Eric D.
Boston, US
Ainge, Daniel
Westminster, US
Bridgers, Loren Daniel
Westminster, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.