FAHRZEUGKLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP4086093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086093
- Anmeldenummer
- EP20909942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2020
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/00 (2006.01)F04D 25/08 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020000002 01.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/048360 24.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/137296 08.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGANO, Hideki
Kumagaya-shi Saitama 360-0193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.