SACK FÜR SCHÜTTGUT
Europäisches Patent · EP4086186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086186
- Anmeldenummer
- EP22164783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2022
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/18 (2006.01)B65D 30/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021102384 U 04.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
dy-pack Verpackungen Gustav Dyckerhoff GmbH
57482 Wenden-Gerlingen, DE
Erfinderin/Erfinder
Braun, Andreas
51597 Morsbach, DE
Stamm, Jens
57489 Drolshagen, DE
Diener, Alexander
57489 Drolshagen, DE
Merschmann, Michael
58566 Kierspe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.