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Europäisches Patent · EP4086378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086378
Anmeldenummer
EP22170011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
23.10.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 49/02 (2006.01)
D03D 51/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021078596 06.05.2021
JP 2022020110 14.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Tsudakoma Kogyo Kabushiki Kaisha

18-18, Nomachi 5-chome, Kanazawa-shi, Ishikawa-ken 921-8650, JP

Erfinderin/Erfinder

MYOGI, Keiichi

Kanazawa-shi, 921-8650, JP

YAMAGISHI, Daigo

Kanazawa-shi, 921-8650, JP

TAMURA, Koichi

Kanazawa-shi, 921-8650, JP

YAMA, Kazuya

Kanazawa-shi, 921-8650, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.