VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4086413 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086413
- Anmeldenummer
- EP22171390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2022
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05B 17/00 (2006.01)E05C 5/02 (2006.01)E05B 9/04 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021111637 05.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 29.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Berne
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2025
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harlander, Nick
42327 Wuppertal, DE
Schmitz, Markus
42551 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.