SYSTEM, UMFASSEND EIN MÖBEL MIT EINER EINBAUNISCHE UND EIN EINBAUGERÄT, UND VERFAHREN ZUM BETRIEB DES SYSTEMS

Europäisches Patent · EP4086418 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086418
Anmeldenummer
EP22166714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2022
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
04.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E05D 15/58 (2006.01)
F24C 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102021111434 04.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Metz, Thomas

32257 Bünde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.