SCHWINGUNGSDÄMPFENDES UNTERWASSERROHRSYSTEM

Europäisches Patent · EP4086425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086425
Anmeldenummer
EP22172053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2022
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
05.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E21B 17/01 (2006.01)
F16F 15/02 (2006.01)
Priorität
US 202163185492 P 07.05.2021
US 202217730626 27.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dziekonski, Mitchell Z.

PO Box 1527, Stafford, Texas 77497, US

Erfinderin/Erfinder

Dziekonski, Mitchell Z.

Stafford, Texas 77497, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.