FLÜSSIGKEITSPUMPE
Europäisches Patent · EP4086461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086461
- Anmeldenummer
- EP22171398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2022
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 53/16 (2006.01)G01K 1/08 (2021.01)G01K 1/18 (2006.01)G01K 13/02 (2021.01)
- Priorität
- DE 102021111975 07.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEHNERT, Alexander
EBERN, DE
YILDIRIM, Süleyman
EBERN, DE
SAUERTEIG, Frank
EBERN, DE
STEINMETZ, Harry
EBERN, DE
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