GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4086477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086477
- Anmeldenummer
- EP22170003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2022
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16H 25/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021111364 03.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 11.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schreiber, Heiko
02692 Doberschau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.