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Europäisches Patent · EP4086479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086479
- Anmeldenummer
- EP20908453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2020
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/037 (2012.01)F16H 57/04 (2010.01)B60K 1/00 (2006.01)F16H 48/08 (2006.01)F16H 57/027 (2012.01)F16H 57/021 (2012.01)
- Priorität
- JP 2019240047 30.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/045426 07.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/137284 08.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUI Kenjiro
Fuji City, Shizuoka 4178585, JP
URUSHIBATA Takayoshi
Fuji City, Shizuoka 4170002, JP
SUZUKI Yusuke
Fuji City, Shizuoka 4170002, JP
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