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Europäisches Patent · EP4086589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086589
Anmeldenummer
EP22000117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2022
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
27.09.2023
Schutz endet spätestens
01.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01D 11/24 (2006.01)
H03K 17/95 (2006.01)
Priorität
DE 102021002338 04.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  4. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Pepperl + Fuchs SE

Pepperl+Fuchs SE

Lilienthalstraße 200, 68307 Mannheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Drebes, Patrick

68199 Mannheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.