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Europäisches Patent · EP4086796 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086796
Anmeldenummer
EP22181572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2017
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
04.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06F 21/10 (2013.01)
G06F 21/60 (2013.01)
G06F 21/78 (2013.01)
G06F 21/62 (2013.01)
H04L 9/08 (2006.01)
H04L 9/32 (2006.01)
G06F 21/44 (2013.01)
Priorität
US 201762500701 P 03.05.2017
Abgezweigt von
EP17908684
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BHATTACHARYA, Soumendra

Union City, 94587, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.