ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4086886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086886
Anmeldenummer
EP21738896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2021
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H10H 29/49 (2025.01)
G09F 9/302 (2006.01)
Priorität
US 202062958879 P 09.01.2020
US 202117143089 06.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/000192 07.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/141407 15.07.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Chung Hoon

Ansan-si, Gyeonggi-do 15429, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.