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Europäisches Patent · EP4086932 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086932
Anmeldenummer
EP20910337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.2020
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
30.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01H 13/70 (2006.01)
H01H 13/83 (2006.01)
H01H 13/06 (2006.01)
H01H 3/50 (2006.01)
H01H 19/11 (2006.01)
Priorität
KR 20200000593 03.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/019479 31.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/137653 08.07.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Yong Beom

Incheon 22003, KR

KIM, Joon Seog

Seongnam-si Gyeonggi-do 13625, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.