KNOPFVERBUNDSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4086932 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086932
- Anmeldenummer
- EP20910337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.2020
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01H 13/70 (2006.01)H01H 13/83 (2006.01)H01H 13/06 (2006.01)H01H 3/50 (2006.01)H01H 19/11 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200000593 03.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/019479 31.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/137653 08.07.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Yong Beom
Incheon 22003, KR
KIM, Joon Seog
Seongnam-si Gyeonggi-do 13625, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.