ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4086971 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4086971
- Anmeldenummer
- EP22172029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2022
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H10K 39/34 (2026.01)H10K 59/40 (2023.01)H10K 50/165 (2023.01)G06F 3/041 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210058996 07.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choi, Minsoo
18482 Gyeonggi-do, KR
Yoon, Seokgyu
18447 Gyeonggi-do, KR
Yoo, Byeongwook
18379 Gyeonggi-do, KR
Chu, Changwoong
18441 Hwaseong-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.