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Europäisches Patent · EP4087138 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4087138
Anmeldenummer
EP21216671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2021
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H03M 5/14 (2006.01)
H04L 25/49 (2006.01)
Priorität
US 202163185190 P 06.05.2021
US 202117389146 29.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

ABBASFAR, Aliazam

San Jose, 95134, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.