ANWENDUNGSNUTZUNGSZEITSCHÄTZUNG

Europäisches Patent · EP4087217 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4087217
Anmeldenummer
EP22171734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2022
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04L 67/50 (2022.01)
G06N 20/00 (2019.01)
H04L 9/40 (2022.01)
G06N 3/08 (2023.01)
G06N 3/063 (2023.01)
H04L 43/026 (2022.01)
Priorität
US 202117314461 07.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAINA, Kazimieras

Kaunas, 45257, LT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.