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Europäisches Patent · EP4087506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4087506
Anmeldenummer
EP21700231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
05.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61B 17/72 (2006.01)
A61B 17/86 (2006.01)
Priorität
US 202016736400 07.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/050068 06.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/140445 15.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 01.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.