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Europäisches Patent · EP4088017 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088017
- Anmeldenummer
- EP20823858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 47/02 (2006.01)F02M 63/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2000185 09.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/086458 16.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/139983 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAPIN, Christophe
41000 Saint Sulpice de Pommeray, FR
VIT, Romain
41120 Chailles, FR
THIBAULT, Thierry
37530 Saint-Ouen-Les-Vignes, FR
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