MOBILE SCHUTZWAND MIT ENERGIEABSORPTION
Europäisches Patent · EP4088080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088080
- Anmeldenummer
- EP20793273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2020
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F41H 5/013 (2006.01)F41H 5/24 (2006.01)F41H 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020100160 07.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077717 02.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/139907 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELLWEG, Hans-Bernd
53819 Neunkirchen-Seelscheid, DE
KERN, Alexander
51597 Morsbach, DE
SIEGERT, Viktor
51580 Reichshof-Eckenhagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.