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Europäisches Patent · EP4088088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088088
Anmeldenummer
EP20845423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2020
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01C 21/32 (2006.01)
G01C 21/00 (2006.01)
Priorität
HU 2000007 08.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/HU2020/050053 17.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/140347 15.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLAHUT, György Gábor

1161 Budapest, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.