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Europäisches Patent · EP4088138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088138
Anmeldenummer
EP22707013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 7/487 (2006.01)
G01S 17/18 (2020.01)
G01S 17/42 (2006.01)
G01S 17/86 (2020.01)
G01S 17/894 (2020.01)
H04N 13/10 (2018.01)
Priorität
GB 202101412 02.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/052506 02.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/167496 11.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Leonardo UK Ltd

1 Eagle Place St. James's, London SW1Y 6AF, GB

Erfinderin/Erfinder

BARR, John

London SW1Y 6AF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.