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Europäisches Patent · EP4088269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088269
Anmeldenummer
EP21700244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
05.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G09B 9/12 (2006.01)
A63G 31/02 (2006.01)
Priorität
GB 202000251 08.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025000 06.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/140058 15.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WARNE, Ashley William Hawker

Bristol, BS39 7SX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.