AUTOMATISCHES BETRIEBSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4088557 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088557
- Anmeldenummer
- EP21738934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2021
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)A01D 34/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010010480 06.01.2020CN 202010331902 24.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/070485 06.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/139685 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HE, Mingming
Suzhou, Jiangsu 215123, CN
WANG, Yong
Suzhou, Jiangsu 215123, CN
ZHU, Song
Suzhou, Jiangsu 215123, CN
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