AUTOMATISCHES BETRIEBSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4088557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088557
Anmeldenummer
EP21738934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
A01D 34/00 (2006.01)
Priorität
CN 202010010480 06.01.2020
CN 202010331902 24.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/070485 06.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/139685 15.07.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Mingming

Suzhou, Jiangsu 215123, CN

WANG, Yong

Suzhou, Jiangsu 215123, CN

ZHU, Song

Suzhou, Jiangsu 215123, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.