SCHUTZKLEIDUNG

Europäisches Patent · EP4088604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088604
Anmeldenummer
EP22173275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/11 (2006.01)
A41D 31/102 (2019.01)
A41D 31/14 (2019.01)
Priorität
IT 202100012506 14.05.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Dainese S.p.A.

Via Louvigny, 35, 36064 Colceresa (Vicenza), IT

Erfinderin/Erfinder

ZORZIN, Giovanni

36064 Colceresa (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.