TOILETTENSITZ AUS POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Europäisches Patent · EP4088634 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088634
Anmeldenummer
EP22170073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A47K 13/02 (2006.01)
Priorität
IT 202100012191 12.05.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Cominotti S.r.l.

Località Fondi - Zona Ind.le, 102, 25071 Agnosine, Brescia, IT

Erfinderin/Erfinder

COMINOTTI, Mauro

25071 Agnosine Brescia, IT

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