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Europäisches Patent · EP4088767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088767
- Anmeldenummer
- EP22182521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2019
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201815826 28.09.2018
- Abgezweigt von
- EP19198992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garson, Daniel
Woodstock, OX20 1TU, GB
Artelsmair, Andreas
Woodstock, OX20 1TU, GB
Dobson, Matthew John
Woodstock, OX20 1TU, GB
Hung, Andrew
Woodstock, OX20 1TU, GB
Falodi, Abiodun
Woodstock, OX20 1TU, GB
Dutton, Robert
Woodstock, OX20 1TU, GB
Caglio, Marco
Woodstock, OX20 1TU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.