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Europäisches Patent · EP4088801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088801
- Anmeldenummer
- EP22170189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2022
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/15 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)B01D 35/153 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021002511 12.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Braune, Martin
66130 Brebach-Fechingen, DE
Röder, Dirk
66123 Saarbrücken, DE
Sakraschinsky, Michael
66386 St. Ingbert, DE
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