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Europäisches Patent · EP4088841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088841
Anmeldenummer
EP21899320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2021
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 28/04 (2006.01)
C23C 30/00 (2006.01)
C23C 16/40 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/011650 22.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/201228 29.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Electric Hardmetal Corp.

1-1, Koyakita 1-chome, Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMANISHI, Takato

Itami-shi, Hyogo 6640016, JP

HIKIJI, Masahito

Itami-shi, Hyogo 6640016, JP

OKUNO, Susumu

Itami-shi, Hyogo 6640016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.