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Europäisches Patent · EP4088842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088842
- Anmeldenummer
- EP21923598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2021
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/06 (2006.01)C23C 14/00 (2006.01)C23C 14/32 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/005903 17.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/176058 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Yuta
Itami-shi Hyogo 6640016, JP
FUKAE, Kosuke
Itami-shi Hyogo 6640016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.