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Europäisches Patent · EP4088845 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088845
Anmeldenummer
EP21738707
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2021
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2020002442 09.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/000500 08.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/141116 15.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MOLDINO Tool Engineering, Ltd.

4-31-11, Ryogoku Sumida-ku, Tokyo 130-0026, JP

Erfinderin/Erfinder

IHARADA, Yuki

Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.