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Europäisches Patent · EP4088863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088863
- Anmeldenummer
- EP22172747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2022
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 23/06 (2006.01)B24B 27/00 (2006.01)B24B 55/00 (2006.01)B24B 21/18 (2006.01)
- Priorität
- TW 110117525 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSAI, Min-Hsu
40768 Taichung, TW
CHEN, Yu-Da
40768 Taichung, TW
HO, Ching-Chih
40768 Taichung, TW
CHEN, Bo-Jhuang
40768 Taichung, TW
CHAN, Yu-Ming
40768 Taichung, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.