EINTREIBGERÄT

Europäisches Patent · EP4088870 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088870
Anmeldenummer
EP22172442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
09.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B25C 1/06 (2006.01)
B25C 5/15 (2006.01)
Priorität
JP 2021079563 10.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MAX CO., LTD.

Max Co., Ltd.

6-6 Nihonbashi hakozaki-cho, Chuo-ku, Tokyo 103-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

OHNO, Tetsuya

Tokyo, 103-8502, JP

SUZUKI, Takashi

Tokyo, 103-8502, JP

AZAMI, Takanari

Tokyo, 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.