SCHIEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4088966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088966
- Anmeldenummer
- EP21774117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020058109 27.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/011937 23.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/193608 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INASAKO, Yuu
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
DANJO, Hiroshi
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.