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Europäisches Patent · EP4088974 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088974
Anmeldenummer
EP21176694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2021
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
22.03.2023
Schutz endet spätestens
27.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
B60R 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 202110515812 12.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  4. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Xianwei Li

Hangzhou, 311121, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.